AGB

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
7. Einräumung von Nutzungsrechten für Lizenzschlüssel
8. Eigentumsvorbehalt
9. Mängelhaftung (Gewährleistung)
10. Haftung
11. Anwendbares Recht
12. Alternative Streitbeilegung

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über den Verkauf von Waren und digitalen Inhalten, die über diesen Online-Shop zwischen dem Verkäufer und dem Kunden abgeschlossen werden. Kunde ist jede natürliche oder juristische Person, die Verträge zu privaten oder gewerblichen Zwecken abschließt.

1.2 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Für Verträge über digitale Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern keine abweichenden Regelungen getroffen wurden. Digitale Inhalte sind dabei alle in digitaler Form bereitgestellten Daten.

1.4 Für Verträge über Lizenzschlüssel gelten diese AGB ebenfalls entsprechend, soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer verpflichtet sich hierbei zur Bereitstellung eines Lizenzschlüssels zur Nutzung des in der Produktbeschreibung benannten digitalen Produkts. Ein Eigentumsübergang am digitalen Produkt findet nicht statt.

1.5 Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.6 Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Zahlungsbedingungen

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- oder Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

2.2 Dem Kunden stehen die im Online-Shop des Verkäufers angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

2.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (nachfolgend „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen bzw. – sofern der Kunde kein PayPal-Konto nutzt – der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto.
Wählt der Kunde im Bestellvorgang eine PayPal-Zahlungsart und klickt auf den abschließenden Bestell-Button, kommt der Vertrag in dem Moment zustande, in dem der Zahlungsvorgang abgeschlossen wird.

2.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „Amazon Payments“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister
Amazon Payments Europe S.C.A., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (nachfolgend „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung.
Mit Auswahl dieser Zahlungsart und Klick auf den abschließenden Bestell-Button erteilt der Kunde zugleich einen Zahlungsauftrag an Amazon. Der Vertrag kommt in dem Moment zustande, in dem der Kunde den Zahlungsvorgang über Amazon abschließt.

2.6 Bei Auswahl einer Sofortzahlungsart (z. B. „Sofort“/Klarna oder GiroPay) erfolgt die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen Zahlungsdienstleister. Der Kunde wird am Ende des Bestellvorgangs auf die Website des Zahlungsdienstleisters weitergeleitet. Der Vertrag kommt in dem Moment zustande, in dem der Zahlungsvorgang abgeschlossen wird.

3. Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

3.2 Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers, die dem Kunden gesondert zur Verfügung gestellt wird.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, als Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzliche Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.

4.2 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop ausgewiesen.

4.3 Bei Vorauskasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.

4.4 Bei Zahlung über PayPal oder andere Zahlungsdienstleister erfolgt die Abwicklung entsprechend deren Nutzungsbedingungen. Bei Abtretung von Forderungen an Zahlungsdienstleister bleibt der Verkäufer Ansprechpartner für alle weiteren Anliegen.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb des angegebenen Liefergebiets.

5.2 Versandkosten sind zusätzlich zu den Produktpreisen zu tragen und werden im Bestellprozess transparent dargestellt.

5.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht bei Unternehmern mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über. Bei Verbrauchern erfolgt der Gefahrübergang grundsätzlich erst bei tatsächlicher Übergabe.

5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn eine Selbstbelieferung durch den Zulieferer nicht möglich ist, sofern die Nichtverfügbarkeit nicht vom Verkäufer zu vertreten ist.

5.5 Eine Selbstabholung der Waren ist nicht möglich.

5.6 Digitale Inhalte und Lizenzschlüssel werden per Download oder per E-Mail bereitgestellt.

6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

6.1 Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, räumt der Verkäufer dem Kunden an den digitalen Inhalten ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für private und kommerzielle Zwecke ein.

6.2 Eine Weitergabe an Dritte oder Vervielfältigung außerhalb des vereinbarten Nutzungsrahmens ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Verkäufers gestattet.

6.3 Die Nutzungsrechte werden erst mit vollständiger Zahlung wirksam, soweit die Bereitstellung der Inhalte einmalig erfolgt.

7. Einräumung von Nutzungsrechten für Lizenzschlüssel

7.1 Der bereitgestellte Lizenzschlüssel berechtigt den Kunden zur Nutzung des in der Produktbeschreibung spezifizierten digitalen Produkts im dort beschriebenen Umfang.

7.2 Die Nutzungsrechte werden erst mit vollständiger Zahlung wirksam.

8. Mängelhaftung (Gewährleistung)

8.1 Für Unternehmer gelten verkürzte Verjährungsfristen von einem Jahr ab Lieferung bei neuen Waren, Ausschluss der Gewährleistung bei gebrauchten Waren und Wahl der Art der Nacherfüllung durch den Verkäufer.

8.2 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte unberührt.

8.3 Für Kaufleute gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB.

8.4 Ausnahmen gelten bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder Garantieversprechen sowie bei Schadensersatzansprüchen.

9. Anwendbares Recht

9.1
Für sämtliche vertraglichen und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern findet diese Rechtswahl nur insoweit Anwendung, wie nicht durch zwingende gesetzliche Regelungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, ein höherer Schutzstandard gewährt wird.

9.2
Ist der Lizenznehmer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz des Lizenzgebers.

Befindet sich der Sitz des Lizenznehmers außerhalb Deutschlands und lässt sich der Vertrag oder daraus resultierende Ansprüche der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Lizenznehmers zuordnen, ist ebenfalls der Geschäftssitz des Lizenzgebers ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis.

In allen genannten Fällen bleibt es dem Lizenzgeber jedoch vorbehalten, stattdessen auch das zuständige Gericht am Sitz des Lizenznehmers anzurufen.

10. Alternative Streitbeilegung

Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.